CITIZENS FOR SCIENCE IN PESTICIDE REGULATION

EINE EUROPÄISCHE KOALITION

PRÄZISE WISSENSCHAFT, SICHERE LEBENSMITTEL UND EINE GESUNDE UMWELT

wer wir sind

Die Europäische Union hat eine der besten Pestizidverordnungen der Welt – auf dem Papier. Die Praxis ist davon weit entfernt. Mehr als 100 gesellschaftliche Organisationen, haben deshalb gemeinsam mit 25 Expert*innen eine neue Europaische Koalition gebildet. Die Koalition „Citizens for Science in Pesticide Regulation“ fordern grundlegende Reformen in der europäischen Pestizidverordnung mit einem Manifest.

Das Manifest wurde am 31. Oktober in Brüssel von der EU und den nationalen Organisationen der Zivilgesellschaft (Pesticide Action Network), ClientEarth, Corporate Europe Observatory (CEO), Health and Environment Alliance (HEAL), Global 2000 (Österreich), Generations Futures (Frankreich) und Justice Pesticides (Frankreich) mit einer wissenschaftlichen Konferenz gefolgt von einer Pressekonferenz lanciert.

Das Manifest der Koalition umfasst insgesamt 15 Forderungen zu den drei Bereichen:
• Vorrang für Gesundheit, Umwelt und nachhaltige Landwirtschaft
• Verfügbarkeit und Transparenz von vollständigen, aktuellen und industrie-unabhängigen Daten zu den Auswirkungen von Pestiziden
• Überprüfung der Wirksamkeit von Regulierungen.

Der Start der Initiative erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Europäische Kommission die Pestizidvorschriften im Rahmen ihres REFIT-Programms überprüft. Darüber hinaus wird der PEST-Ausschuss des Europäischen Parlaments, der von den betroffenen Abgeordneten im Anschluss an die Kontroverse über die erneute Genehmigung von Glyphosat einberufen wurde, Ende 2018 seine Empfehlungen für die Reform des Zulassungsverfahrens für Pestizide abgeben.

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DAS PROBLEM

In der EU-Pestizidverordnung wird dem Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier sowie der Umwelt ausdrücklich Vorrang eingeräumt. Dies wird durch das Vorsorgeprinzip gestützt, um sicherzustellen, dass in Verkehr gebrachte Pestizidwirkstoffe und -produkte, nicht die Gesundheit von Mensch, Tier oder die Umwelt beeinträchtigen. Die Vorschriften werden jedoch nicht ordnungsgemäß umgesetzt, und das Genehmigungsverfahren lässt zu, dass private Interessen vor jene des Gesundheit- und Umweltschutzes gestellt werden können.

Im Genehmigungsverfahren für Pestizide bestehen nach wie vor große Interessenkonflikte. Beispielsweise führt die Industrie ihre eigenen Tests zur Risikoabschätzung durch und sie sind stark an der Entwicklung der Methoden zur Risikobewertung beteiligt. Das Pestizid-Panel der EFSA, das für die Erarbeitung von Leitlinien für die Risikobewertung verantwortlich ist, umfasst weiterhin auch Personen, die finanzielle Verbindungen zur agrochemischen Industrie haben. Die Expertengremien der EFSA, die die Begutachtung des Antragsdossiers durchführen und dazu Stellung nehmen, ob Pestizide die Kriterien für eine Genehmigung erfüllen, bestehen aus anonymen nationalen Beamten, deren Interessenkonflikt unbekannt ist. Die „Monsanto Papers”, interne Dokumente des von Bayer aufgekauften Agrarkonzerns, die in Krebsprozessen in den USA veröffentlicht wurden, verdeutlichen, wie die Industrie die Wissenschaft aktiv untergraben kann. Dadurch wurde umso klarer, dass die Industrie von regulatorischen Studien, Risikobewertung und Risikomanagement ferngehalten werden muss.

Die mangelnde Umsetzung der Pestizidverordnung führt zu einem beschleunigten rapiden Rückgangs der biologischen Vielfalt (Vögel, Bienen, Schmetterlinge, Frösche und Insekten) in der Agrarlandschaft und zu ernsthaften Gesundheitsgefahren für den Menschen (einschließlich Schäden am Gehirn des ungeborenen Fötus und einem stetigen Anstieg hormonell bedingter Krebsarten bei Brust und Prostata). Das derzeitige System verfehlt den Schutz von Gesundheit und Umwelt sorgt nicht für die Ernährungssicherheit künftiger Generationen, denn Artenvielfalt, Bestäuber und Bodenfruchtbarkeit – die Bausteine einer produktiven und widerstandsfähigen Landwirtschaft – werden durch Pestizide gefährdet.

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„Das derzeitige Modell zur Risikobewertung von Pestiziden funktioniert nicht und muss reformiert werden, um Mensch und Umwelt vor Schäden durch diese Chemikalien zu schützen. »

DIE LÖSUNGEN

Eine umfassende Reform des derzeitigen Verfahrens zur Risikobewertung und zum
Risikomanagement von Pestiziden ist erforderlich
, und zwar folgendermaßen:

A. DER GESUNDHEIT, DER UMWELT UND EINER NACHHALTIGEN LANDWIRTSCHAFT SIND VORRANG EINZURÄUMEN

  1. Die Europäische Kommission darf die Genehmigung eines Pestizidwirkstoffs nur dann
    vorschlagen, wenn alle wissenschaftlichen Erkenntnisse zeigen, dass der Wirkstoff oder die Produktformulierungen keine nachteiligen Auswirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt haben, alle von der Industrie vorgeschlagenen Verwendungen von der EFSA als sicher angesehen werden und keine sicherere Alternative (Wirkstoff oder nicht-chemisches Verfahren) zur Verfügung steht.
  2. Der Europäischen Rahmen-Richtlinie für die nachhaltige Nutzung von Pestiziden muss Folge geleistet werden: Pestizide dürfen nur als letztes Mittel eingesetzt werden, wenn alle anderen nicht-chemischen Alternativen angewandt und versagt haben.
  3. Die Europäische Kommission – als Risikomanager – hat transparent und verantwortungsbewusst zu arbeiten. Sie muss den Verpflichtungen, die aus der
    Pestizidverordnung erwachsen, nachkommen, dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt Vorrang vor allen anderen Aspekten, wie dem privaten Gewinnstreben, einzuräumen. Der Entscheidungsprozess – die Diskussionen zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten oder anderen Stellen – muss öffentlich gemacht werden.
  4. Damit die Landwirte in der EU ihre Praktiken verbessern können, ohne von den Märkten “bestraft” zu werden, darf die Europäische Kommission sie nicht einem unlauteren Wettbewerb aussetzen und muss daher eingeführte Lebens- und Futtermittel ohne Ausnahme verbieten, wenn sie Rückstände von nicht in der EU zugelassenen Pestiziden enthalten oder Rückstände jedweder Pestizide enthalten, wenn sie die zulässigen Werte überschreiten.

    B. SICHERSTELLEN, DASS ENTSCHEIDUNGSTRÄGER AUF VOLLSTÄNDIGE, ÖFFENTLICHE, AKTUELLE UND VON INDUSTRIEINTERESSEN UNBEEINFLUSSTE DATEN ZURÜCK GREIFEN

  5. Sicherheitsprüfungen von Pestiziden müssen von unabhängigen Labors durchgeführt werden und nicht von der Pestizidindustrie selbst. Der Prozess muss aus einem von der Industrie bereitgestellten Fonds finanziert werden, der von einer unabhängigen öffentlichen Stelle wie der EFSA verwaltet wird.
  6. Um zu verhindern, dass bestimmte Stoffdaten und Informationen bevorzugt selektiert werden, müssen alle regulatorischen Studien im Voraus registriert werden. Sicherheitsstudien, die nicht registriert wurden, dürfen nicht zum Zweck der behördlichen Zulassung eines Pestizids verwendet werden.
  7. Alle an der Risikobewertung beteiligten Experten müssen strikten Regeln zur Vermeidung von Interessenkonflikten unterliegen. Jegliche Verbindungen zu kommerziellen Interessen gelten als Ausschlusskriterien.
  8. Die bestehenden Prüfvorschriften für die Risikobewertung müssen von unabhängigen Wissenschaftlern vollständig überprüft werden, da sie in vielen Fällen von der Industrie entworfen und gefördert wurden und eine Ausrichtung zugunsten der Industrie enthalten können.
  9. Einzelpersonen mit Verbindungen zur Industrie dürfen nicht an EU-finanzierten Forschungsprogrammen teilnehmen, wenn damit Methoden der Risikobewertung entwickelt oder beurteilt werden sollen.
  10. Die Datenanforderungen zur Beurteilung, ob ein Pestizid zugelassen werden sollte, müssen dringend überarbeitet werden, da wesentliche gesundheitliche Auswirkungen wie Immuntoxizität, endokrine Störungen und Entwicklungsneurotoxizität nicht ausreichend abgedeckt und schädliche Auswirkungen auf Ökosysteme stark unterschätzt werden.
  11. Es muss sichergestellt sein, dass die eingereichten Industriedossiers alle erforderlichen
    Daten für ein Bewertungsverfahren beinhalten, einschließlich aller unabhängigen peer-review Veröffentlichungen zu den Gesundheits- und Umweltauswirkungen des Pestizids. Pestizide, die diese Anforderungen der Verordnung nicht erfüllen, dürfen nicht genehmigt werden.
  12. Im Rahmen der Produktzulassung sind die Mittel in der Form, wie sie tatsächlich in
    Verkehr gebracht und angewendet werden sollen (und nicht nur die isolierten Wirkstoffe) auf wesentliche Prüfkriterien zu testen und zu bewerten (z.B. Mutagenität, Karzinogenität, Entwicklungstoxizität und endokrine Störungen), die für Menschen, Tiere und Nichtzielorganismen wie Bienen, Vögel, Frösche und Regenwürmer relevant sind.
  13. Die Gemische aus Pestizidrückständen, denen die EU-Bürger täglich ausgesetzt sind, müssen bei der Berechnung der tolerierbaren täglichen Belastung berücksichtigt werden. Bis zur Umsetzung ist bei allen Risikobewertungen von Pestiziden ein zusätzlicher “Sicherheitsfaktor” von 10 anzuwenden. Dieser zusätzliche Sicherheitsfaktor ist auch bei der Berechnung der zulässigen Konzentrationen von Pestiziden in der Umwelt anzuwenden.

    C.ENTSCHEIDUNGSTRÄGERN, DER ZIVILGESELLSCHAFT UND DER WISSENSCHAFTLICHEN GEMEINSCHAFT ERMÖGLICHEN, DIE INTEGRITÄT UND WIRKSAMKEIT DER REGELUNGEN ZU ÜBERPRÜFEN

  14. Alle Ergebnisse und Daten aller regulatorischen Tests von Pestiziden müssen im Internet in einem einheitlichen und durchsuchbaren Format veröffentlicht werden.
  15. Die nationalen Behörden müssen nach der Zulassung eine routinemäßige und unabhängige Überwachung der Auswirkungen von Pestiziden auf Gesundheit und Umwelt durchführen („Nachzulassungsmonitoring”). Die Überwachung wird aus einem Fonds der Pestizidindustrie finanziert, der jedoch von einer unabhängigen Stelle verwaltet wird. Bei dieser Maßnahme darf es keinen Kontakt zwischen den Überwachungsbehörden und der Industrie geben.
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Institutionell Unterstützung

Accademia delle Erbe Spontanee
Action Citoyenne OGM Pesticides
Aktion Agrar
Alliance for Cancer Prevention
Asociación de Fibromialgia de Gran Canaria
Asociación Española de Apicultores (A.E.A.)
Asociación Española de Educación Ambiental
Association de Défense de l’Environnement et de la Nature de l’Yonne (ADENY )
Austrian Beekeeping Federation
Austrian Doctors for a Healthy Environment (AGU)
Bat Conservation Ireland
Beyond GM, UK
Biomasa Peninsular
Biorespect
BirdLife Europe
Bodensee Akademie
Breast Cancer Action Germany
Breast Cancer UK
BugLife
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft e.V.“ (Alliance for a Grandchildren-Proof Agriculture)
Bürgerinitiative Landwende e.V. (Citizens’ Initiative for an Agricultural Turnaround, Germany)
Center for International Environmental Law (CIEL)
Centre for Sustainable Alternatives (CEPTA)
Česko proti chudobě a nerovnostem (Czechia Against Poverty and Inequalities)
ChemTrust
Circular Economy – VšĮ „Žiedine ekonomika“
ClientEarth
Colibri Foundation
Coop Denmark
Coordination against BAYER-dangers
Corporate Europe Observatory
Diverziti Association
DNR- Deutscher Naturschutzring
Docteur ès Psychologie, Neuropsychologie
Društvo za opazovanje in proučevanje ptic Slovenije (DOPPS-Birdlife Slovenia)
Dutch Bee Conservation, Bijenlint
Earth Thrive
Eco Design Competence Center, Latvia
Eco Hvar Croatia
Ecocity
Ecologistas en Accion
Estonian Green Movement (Friends of the Earth Estonia)
European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
European Environmental Bureau (EEB)
European Federation of Trade Unions in the Food, Agriculture and Tourism (EFFAT)
European Network for Community-led Initiatives on Climate Change  and Sustainability (ECOLISE)
European Network on Ecological Reflection and Action (EcoRopa)
European Professional Beekeepers Association (EPBA)
Federation of Beekeeping Associations in Romania (ROMAPIS)
Fondo para la Defensa de la Salud Ambiental (Fodesam)
Foro Asturias Sostenible
France Nature Environnement (FNE)
Friends of the Earth Spain
Fundacion Alborada
Fundación Amigos de las Abejas
Fundación VivoSano
Gemeinnützigen Netzwerks für UmweltKranke (Genuk)
Generations Futures
Global 2000 (Friends of the Earth Austria)
GLS Bank, Germany
GM Watch
Grüne Liga
Health and Environment Alliance (HEAL)
Health Environment Justice Support (HEJ-support)
Institut Marquès
Institute for Sustainable Development Slovenia
Instituto Ramazzini
Inter-Environnement Wallonie (IEW)
International Society of Doctors for Environment (ISDE )
International Union of Food, Agricultural, Hotel, Restaurant, Catering, Tobacco and Allied Workers‘ Associations (IUF)
Justice Pesticides, France
Kleinbauern-Vereinigung VKMB, Bern, Switzerland
Kom op Tegen Kanker, Belgium
La Ribera en Bici
Latvian Fund for Nature
Leefmilieu, Netherlands
Legambiente, Italy
Medical School Kapodistrian University of Athens
Natur&ëmwelt a.s.b.l.
Nature & Progrès Belgique
Naturschutzbund Deutschland – NABU
Navdanya International
Neo-Agri Association
NOAH (Friends of the Earth Denmark)
Open House
Pesticide Action Network Europe
Pesticide Action Network Germany
Pesticide Action Network Italy
Pesticide Action Network UK
Plan B for Slovenia
Plataforma por um comércio international justo (TROCA)
POLLINIS
Povod institute for culture and the development of international relations in culture
proBiene – Freies Institut für ökologische Bienenhaltung
Public Eye
Quercus-National Association for Nature Conservation
Réseau Environnement Santé, France    
Rezero- Fundació per a la Prevenció de Residus i el Consum
Ruskin Mill Trust
Safe Food Advocacy Europe
Save our Seeds
SFC-SQM Madrid
Slow Food Europe
Slow Food Valencia
Soil Association
SOS Polinizadores
SumOfUs
Suspergintza Elkartea
Syndicat National d’Apiculture (SNA)
The Cancer Prevention and Education Society
The Danish Ecological Council (EcoCouncil)
The Danish Society for Nature Conservation
Umweltinstitut München e. V. (Environment Institute Munich)
Union Nationale de l’Apiculture Française
University of Salento, Centro Di Ricerca Euro Americano sulle Politiche Costituzionali  (CEDEUAM), Italy
VELT
Via Pontica Foundation
WeMoveEU
Women Engage for a Common Future (WECF)
Women Engage for a Common Future International (WECF)
WWOOF France
ZERO – Associação Sistema Terrestre Sustentável
Zukunftsstiftung Landwirtschaft (ZSL)

individuell unterstützen

Dr Fiorella Belpoggi, Head of the Research Area,  Ramazzini Institute, Bologna, Italy; Dr. Peter Clausing, toxicologist, PAN Germany; Mr Paul Whaley, Lancaster Environment Centre, Lancaster University, UK ; Prof. Barbara Demeneix, Muséum National d’Histoire Naturelle, Paris, France ; Dr Aleksandra Čavoški, University of Birmingham, UK; Dr Michael Antoniou, Department of Medical and Molecular Genetics, King’s College London, UK; Dr Robin Mesnage, Department of Medical and Molecular Genetics, King’s College London, UK; Prof. Erik Millstone, Science Policy Research Unit, University of Sussex, UK; Prof. Brian Wynne, Centre for the Study of Environmental Change, Lancaster University, UK; Doz. Dr. Hanns Moshammer, Environmental Health, Medical University of Vienna, Austria; Dr. P. Nicolopoulou-Stamati, Prof. Environmental Pathology, Medical School, Kapodistrian University of Athens, Greece; Mr. Carlos de Prada, Environmental Journalist, Global 500 Award of United Nations, Spain; Cristina Amaro da Costa, Polytechnic Institute of Viseu, Portugal; Prof. Michele Carducci, Centro di Ricerca EuroAmericano sulle Politiche Costituzionali CEDEUAM, Universita del Salento, Italy; Tanya van der Wacht and René Dekker, Westerwinkel, Germany; Terence J Roe, Whitton House, The Netherlands; Dra. Marisa Lopez-Teijon, CEO of Institut Marquès, Spain; Dr. Gottfried Arnold, Pediatrician, Germany; Prof. Miquel Porta, Universitat Autonoma de Barcelona (UAB IMIM), Spain; Dra. Mariana F. Fernandez, Associate Professor, University of Granada, Spain; Dr. Gottfried Arnold, Pediatrician, Germany; Dr. Walther Enßlin, Germany; Prof. Gerhard Hägele, Hilden, Germany; Assoc. Prof. Dr. Johann Zaller, University of Natural Resources and Life Sciences, Vienna, Austria; Prof. Dr. Matthias Liess, UFZ-Helmholtz Centre for Environmental Research, Germany.


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